Lasst das Internet in Ruhe! Die medienpolitische Verantwortung um die Internetfreiheit in Österreich

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Veröffentlicht Feb 19, 2020
Roland Holzinger Josef Trappel

Abstract

Die Dynamiken der Onlinekommunikation stellen das traditionelle Gleichgewicht unterschiedlicher Grundrechtsansprüche entwickelter Demokratien vor neue Herausforderungen. Der Beitrag prüft in dieser Hinsicht den Zustand der Internetfreiheit in Österreich auf Basis der Europarats-Empfehlung CM/Rec(2016)5 aus Expert*innensicht entlang der Bereiche Zugangsfreiheit und tatsächlicher Zugänglichkeit, Meinungsfreiheit und Datenschutz. Die österreichische Rechtsordnung erweist sich als robust, mit nur geringen internetspezifischen gesetzlichen Anpassungen. In der Rechtsverfolgung zeigen sich erste Defizite. Eine zentrale Rolle in der Abwägung von Rechtsansprüchen nehmen die österreichischen Gerichte ein, die in der wichtigen Unterscheidung zwischen rechtswidrigen und unerwünschten, aber noch tolerierbaren Onlineinhalten gute Arbeit leisten. Herausforderungen zeigen sich im Bereich der Selbstregulierung von Internetdiensteanbieter*innen und dem Datenschutz. Die tatsächliche Zugänglichkeit zum Internet ist in Österreich weitgehend gewährleistet, obwohl weiterhin sozio-ökonomische Differenzen bestehen.

Zitationsvorschlag

Holzinger, Roland, und Josef Trappel. 2020. „Lasst Das Internet in Ruhe! Die Medienpolitische Verantwortung Um Die Internetfreiheit in Österreich“. MedienJournal 43 (4), 19-39. https://doi.org/10.24989/medienjournal.v43i4.1844.
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Keywords

Internetfreiheit, Österreich, Meinungsfreiheit, Internet, Digital Divides, Datenschutz

Rubrik
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