Vergabeverfahren für die Prozessberichterstattung Eine normative Prüfung der angewandten Verfahren im NSU-Prozess

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Veröffentlicht Mär 19, 2019
Steffen Göths

Abstract

Der Prozess gegen die Mitglieder und Unterstützer der rechtsterroristischen Vereinigung Nationalsozialistischer Untergrund sorgte seit seinem Beginn 2013 für großes öffentliches Interesse. Umso mehr gerieten die vom verantwortlichen Oberlandesgericht München angewandten Verfahren zur Vergabe von Plätzen für Journalist*innen im Gerichtssaal in die Kritik und führten zu mehreren Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht, da bestimmte Ansprüche an Gerichtsöffentlichkeit als nicht erfüllt betrachtet wurden. Anlässlich des Prozessendes im Juli 2018 stellt dieser Artikel Überlegungen zu normativen demokratie- und öffentlichkeitstheoretischen Ansprüchen an solche Verfahren an und prüft die verwandten Verfahren an diesen Ansprüchen. Dabei steht auch die Abwägung zwischen verschiedenen, sich gegebenenfalls widersprechenden Ansprüchen im Fokus. Am Ende steht die Schlussfolgerung, dass die angewandten Verfahren den Ansprüchen im Fall des "First come, first serve" nicht, im Fall des Losverfahren in Ansätzen gerecht werden.

Zitationsvorschlag

Göths, Steffen. 2019. „Vergabeverfahren für Die Prozessberichterstattung“. MedienJournal 42 (4), 75-92. https://doi.org/10.24989/medienjournal.v42i4.1708.
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Keywords

Gerichtsöffentlichkeit, Vergabeverfahren, NSU-Prozess, Öffentlichkeitstheorie, Demokratietheorie

Rubrik
Articles